Antrag Digitale Kommunalpolitik

„Die Chance einen Schritt in die Zukunft zu machen wird durch die Ablehnung des Antrages verpasst“, resümierte der FDP Fraktionsvorsitzende ALEXANDER CARAPINHA HESSE. In der Sitzung des Gemeinderates am 27.04.2023 wurde intensiv über den Antrag der FDP Fraktion zur digitalen Kommunalpolitik diskutiert.

Vorab erklärte ALEXANDER CARAPINHA HESSE die Intention des Antrages: Zum einen sollte die Möglichkeit geschaffen werden die Sitzungen in einem Live-Stream zu übertragen, um so Bürgerinnen und Bürgern eine komfortable Möglichkeit zu bieten, Einblick in die Geschehnisse im Gemeinderat und der dazugehörigen Ausschüsse zu geben. Zum anderen wurde die Teilnahme von Ratsmitgliedern per Video-Konferenz, mit dem Ziel das Amt im Gemeinderat attraktiver zu gestalten, beantragt.

Die Gemeinde hatte im Vorfeld die organisatorischen und rechtlichen Vorraussetzungen für die Umsetzung der geforderten Maßnahmen geklärt. Die Übertraggung eines Live-Streams einzuführen wäre recht einfach gewesen. Die Durchführung von hybriden Sitzungen wäre mit einigen Herausforderungen behaftet, welche aus Sicht der FDP Fraktion aber als lösbar eingestuft werden.

Die Diskussion um den Antrag hat aus Sicht der FDP Fraktion eindeutig gezeigt, dass es sich um ein Thema handelt welches mittel- bis langfristig unausweichbar ist. Die Argumente gegen die Übertragung von, bzw. hybride Teilnahme an, Sitzungen sind dabei teilweise nur schwer nachvollziehbar. „Als das Internet erfunden wurde gab es auch viele Kritiker die behauptet haben, dass es sich nicht durchsetzen wird“, kommentierte ALEXANDER CARAPINHA HESSE einige der Bedenken, nach denen die Umsetzung des Antrages nicht notwendig sei.

In Summe wurde der Antrage leider mehrheitlich abgelehnt. Nichtsdestotrotz gab sich der FDP Fraktionssitzung zum Ende der Debatte kämpferisch: „Die FDP Fraktion wird weiterin auf zukunftsweisende Themen schauen und im Gemeinderat um die besten Argumente kämpfen.“